Internet - rechtsfreier Raum?

Kontrolle versus Informationsfreiheit

 

 

Worum ging's?

Welches Recht ist anwendbar, kauft man ein Buch aus Deutschland und kommt es dabei zu Lieferschwierigkeiten , oder wird das falsche Buch geliefert? Solche Fragen kommen nicht auf bei allgemeiner Informationsbeschaffung, solche Fragen werden erst bei Abwicklung von Rechtsgeschäften im Internet (Electronic Commerce) relevant. Aufgrund des grenzüberschreitenden Phänomens der Cyberwelt ist es daher notwendig, Rechtsklarheit über die anzuwendende Rechtsordnung zu schaffen.

Die Lösung:

 

Grundsätzlich gilt die österreichische Rechtsordnung für alle Österreicher und alle Delikte, die nach den Anknüpfungspunkten des internationalen Straf- und Privatrechts in Österreich zu verfolgen sind. Allerdings bedingt das Medium Internet zusätzliche, spezielle Rahmenbedingungen (etwa durch das Signatur- und Fernabsatzgesetz). Zusätzlich treffen den Provider Haftpflichten für die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (Content-Provider). Eine solche Haftung trifft nicht für Access-Provider zu.

 

 


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