Vom Monopol zur Liberalisierung

Mit dem Liberalisierungszeitpunkt, dem 1.1.1998, wurde der Markt auch zur Erbringung des Sprachtelefoniedienstes freigegeben ...

 

Worum ging's?
Mit dem Liberalisierungszeitpunkt, dem 1.1.1998, wurde der Markt auch zur Erbringung des Sprachtelefoniedienstes freigegeben. Damit war das bis dato bestehende Monopol der Telekom Austria AG (vormals Post- und Telegraphen-verwaltung) gefallen. Allerdings ist damit nicht der Verlust der Marktmacht verbunden. Diese nutzte die Telekom Austria von Beginn der Marktöffnung aus, um die neu entstandenen alternativen Betreiber an deren Etablierung massiv zu behindern. Für den Netzaufbau dringend notwendige Leitungen und Endgeräte wurden entweder nicht zur Verfügung gestellt oder in solch beschränkter Form, dass es alternativen Betreibern jedenfalls nicht möglich ist, Produkte in hoher Qualität am Markt anzubieten. Ebenso wurden zu hohe Entgelte für Zusammenschaltung gefordert, sowie notwendige Telefonnummern nicht freigegeben.

 

 

 

Die Lösung:
Diesen Misständen wurde versucht, durch das neue Regelungswerk, dem Telekommunikationsgesetz 1997, Einhalt zu gebieten. Dieses entspricht vornehmlich den europarechtlichen Vorgaben. Es enthält Regelungen, welche ausschließlich dem Marktbeherrscher Verpflichtungen auferlegen, wie etwa Entgeltregulierung, Genehmigung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Verpflichtung zum allgemeinen und besonderen Netzzugang (Entbündelung, Zusammenschaltung). Insbesondere ist der Marktbeherrscher verpflichtet, im Wege der Nichtdiskriminierung anderen Anbietern am relevanten Markt Leistungen in derselben Qualität und unter den gleichen Bedingungen bereitzustellen, wie sie der Marktbeherrscher, in Österreich die Telekom Austria AG, für sich selbst oder verbundenen Unternehmen zur Verfügung stellt.

 


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