Dies und Das

Asylcausa: Dem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung wurde mit Beschluss vom VfGH Folge gegeben

Eine außergewöhnliche Entscheidung hat der VfGH in einer Asylsache gefällt. Nachdem dem betroffenen Asylwerber aus Afghanistan die unmittelbare Abschiebung drohte, hat einen Tag nach Einbringung einer VfGH Beschwerde wegen schwerer Verfahrensrechtsfehler der VfGH dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Polizeibehörde musste die schon vorbereitete Abschiebung wieder abblasen. 

mehr lesen

Volksbegehren Don't Smoke

" Die Wiederfreigabe des

Rauchens in der Gastronomie ist als EU-rechtswidrige Handlung zu qualifizieren,

die bewusst den Tod von Menschen in Kauf nimmt, die nicht freiwillig Nikotin

konsumieren." (Statement v. Prof. Dr. Georg Zanger)

mehr lesen

Steht auf, Verdammte dieser Erde ...: Armut ist keine Schande

Armut bedeutet nicht nur materielle Bedürftigkeit, sondern auch gesellschaftliche Ausgrenzung. Arme Menschen schämen sich ihrer Armut. Wir müssen diesen Menschen Würde geben. (...)

mehr lesen