Urheberrecht

fotoseminar.at - Fotorecht in Österreich

Mizerovsky im Gespräch mit RA Dr. Georg Zanger

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Dr. Zanger klärt über Fotorechte auf

Seminar-Ankündigung im Extradienst Nr.2/2017

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OGH-Entscheidung 4Ob13/10f - Natascha K

Die Entscheidung des Urhebers, ob und mit welcher Bezeichnung das Werk zu versehen ist, muss nicht durch förmliche Erklärung erfolgen. Der Urheber kann diese Entscheidung auch nach Veröffentlichung des Werks (oder Übergabe eines Werkstücks) treffen, soweit er nicht gegenüber bestimmten Dritten wirksam darauf verzichtet hat.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob92/08w - Natascha K

Hat die Verwendung eines Werks keine Belegfunktion, sondern dient sie nur der Illustration, so vermag das Grundrecht der freien Meinungsäußerung den Eingriff nicht zu rechtfertigen. Das Interesse, über einen Kriminalfall nicht nur durch einen Wortbericht zu informieren, sondern die Aufmerksamkeit der Leser durch ein Bild des Mordopfers auf den Bericht zu lenken, wiegt nicht schwer genug, um einen Eingriff in die Rechte des Fotografen zu rechtfertigen.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob246/05p

Durch § 78 UrhG soll jedermann gegen einen Missbrauch seiner Abbildung in der Öffentlichkeit geschützt werden, also insbesondere auch dagegen, dass er durch Verbreitung seines Bildnisses bloßgestellt, dass dadurch sein Privatleben der Öffentlichkeit preisgegeben oder sein Bildnis auf eine Art benützt wird, die zu Missdeutungen Anlass geben kann oder entwürdigend oder herabsetzend wirkt.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob221/03h Weinatlas

 1. Nach Auffassung des erkennenden Senats ist seit Wirksamwerden der Schutzdauer-RL eine Fotografie dann als Lichtbildwerk im Sinn des § 3 Abs 2 UrhG zu beurteilen, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers ist, ohne dass es eines besonderen Maßes an Originalität bedürfte. Entscheidend ist, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Lichtbild und Fotograf insofern möglich ist, als dessen Persönlichkeit auf Grund der von ihm gewählten Gestaltungsmittel (Motiv, Blickwinkel, Beleuchtung und vieles mehr) zum Ausdruck kommt. Eine solche Gestaltungsfreiheit besteht jedenfalls nicht nur für professionelle Fotografen bei Arbeiten mit dem Anspruch auf hohes künstlerisches Niveau, sondern auch für die Masse der Amateurfotografen, die alltägliche Szenen in Form von Landschaftsfotos, Personenfotos oder Urlaubsfotos festhalten.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob188/02d

"Vertonung" eines Bühnenwerks im Sinne des §1 Abs2 VerwGesG ist nicht bloß der musikalische Vortrag der Texte (oder von Teilen davon) etwa in Liedform oder Sprechgesang. Ausschlaggebend ist auch nicht, ob eine Komposition als Ganzes oder nur Teile davon Verwendung finden. Für die Beurteilung ist vielmehr darauf abzustellen, ob zwischen Musik und Sprachwerk ein enger innerer Zusammenhang besteht, sodass die Musik integrierender Bestandteil des Sprachwerks ist. "Vertonung" in diesem Sinn ist somit jede Umsetzung des dramatischen Geschehens in Musik, die die Musik zum integrierenden Bestandteil des Spachwerks werden lässt. Dies ist bei bloßer Hintergrundmusik oder Zwischenaktmusik oder bei Musik, die nur anlässlich einer Bühnenaufführung erklingt, von vornherein nicht der Fall.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob15/00k

Es bestehen keine Bedenken, die Standbilder (anders als rein computererzeugte Werke) unter dem Gesichtspunkt eines menschlichen Schaffensakts dem Leistungsschutzrecht des § 74 UrhG zu unterstellen, sind sie doch immer noch Werke, bei deren Erschaffung Computer nur als Hilfsmittel eingesetzt werden, der Mensch hingegen die Maschine lenkt und dirigiert und somit gestalterisch tätig ist.

 

Wer die erforderlichen technischen Arbeiten (Beschaffung der Materialien, Installation und Programmierung des Gesamtsystems, Einstellung der Kamera einschließlich Wahl des Kamerastandorts und damit auch des Bildausschnitts) erbracht hat, ist deshalb jedenfalls (Mit-)Hersteller der Standbilder im Sinne des § 74 Abs 1 UrhG.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob2093/96i - Bundeshymne

Das Ausmaß der Befugnisse, die der Werknutzungsberechtigte durch den Werknutzungsvertrag erhält, reicht im Zweifel nicht weiter, als es für den praktischen Zweck der ins Auge gefassten Werknutzung erforderlich ist. - "Zweckübertragungstheorie" (hier: Text der Bundeshymne).

 

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OGH-Entscheidung 4Ob76/94 - Wir brauchen Männer

Dass die Verwertungsgesellschaft einen Anspruch auf angemessenes Entgelt wegen eines Eingriffes in ihr ausschließliches Recht, ihren Schallträger zu vervielfältigen und zu verbreiten (§ 76 Abs 1, § 86 Abs 1 Z 4 UrhG) geltend gemacht hat, kann der Urheberin nicht das Recht nehmen, ein Entgelt für die unbefugte Nutzung ihres Werkes (§ 86 Abs 1 Z 1 UrhG) zu verlangen.

 

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OGH-Entscheidung 4Ob169/93

Ob ein prima - facie - Beweis überhaupt zulässig ist, ob es sich also um einen Tatbestand mit typischem Geschehensablauf handelt, der eine Verschiebung von Beweisthema und Beweislast ermöglicht, ist eine Frage der Beweislast und damit eine Frage der rechtlichen Beurteilung, die im Revisionsverfahren überprüfbar ist.

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OGH-Entscheidung 4Ob72/90

Die Erkennbarkeit eines Zitates ist nur dann gegeben, wenn im unmittelbaren Zusammenhang auf seine Eigenschaft als Zitat hingewiesen wird; Aufklärungen an späterer Stelle eines Sprachwerkes reichen dafür nicht aus, weil keine Gewähr besteht, dass auch sie gelesen werden. Fehlt also - wie hier - bei Verwendung einzelner Teile eines fremden Sprachwerkes als Buchtitel jeder Hinweis auf das Zitat, dann liegt ein Plagiat vor.

 

Von der Erkennbarkeit des Zitates zu unterscheiden ist die Frage, ob die Quellenangabe vollständig ist; auch bei unvollständiger Quellenangabe kann ein Zitat durchaus als solches erkennbar sein; in einem solchen Fall werden - bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen des § 46 UrhG - nur die Bestimmungen über die Quellenangabe verletzt.

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OGH Urheberrechtsentscheidung 4Ob26/89

Die Entscheidung des Urhebers, ob und mit welcher Bezeichnung das Werk zu versehen ist, muss nicht durch förmliche Erklärung erfolgen. Der Urheber kann diese Entscheidung auch nach Veröffentlichung des Werks (oder Übergabe eines Werkstücks) treffen, soweit er nicht gegenüber bestimmten Dritten wirksam darauf verzichtet hat.

 

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Voll Leben und voll Tod ist diese Erde

Urheberrechtlicher Schutz eines einzigen Satzes

 

 

Worum ging's?
Der Satz: "Voll Leben und voll Tod ist diese Erde" - aus dem Gedicht Jura Soyfers: "Das Lied von der Erde" - wurde als Titel für ein Buch verwendet, ohne die Erben nach Jura Soyfer zu fragen. Es wurde weder der Urheber noch sein Gedicht als Quelle des Titels genannt. Der Inhaber der Verwertungsrechte an den Werken von Jura Soyfer, der Thomas Sessler Verlag in Wien, beauftragte Dr. Georg Zanger einzuschreiten.

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Hundertwasser Fassade

Hundertwasser kopiert: Prozess gegen Hotelier

 

Worum ging's?

 Die Kunstwerke des Malers Hundertwasser genießen Urheberrechtsschutz. Das gilt auch für die Gestaltung des Hundertwasser-Hauses in Wien. Es ist durch seine einmalige Fassadengestaltung eine weithin bekannte Sehenswürdigkeit geworden. Als ein Hotelier seine Begeisterung für das Bauwerk derart auslebte, dass er die Fassadengestaltung von Meister Hundertwasser "kopierte", beauftragte Hundertwasser Dr. Georg Zanger, die Rechte an seinem Werk zu schützen.

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Müller's Büro

Chaos herrscht im Film "Müllers Büro". Die Bühnen Graz steigern dieses unfreiwillig.

 

Worum ging's?
Als das Gangstermusical "Müllers Büro" als Theaterstück "über die Bühne gehen sollte, wurde der Autor Niki List um seine Zustimmung zur Aufführung gebeten. Vergessen hatte man jedoch auf die Komponisten des Films, unter anderen Ernst Seuberth, welcher gemeinsam mit seinen Kollegen die Musik dafür kreierte. Als Verleger der Musikstücke war auch seine Zustimmung für die Aufführung des Werkes notwendig, da der Text mit der Musik zu einer Einheit verwoben war. Ernst Seuberth beauftragte Dr. Georg Zanger mit der Vertretung seiner Interessen.

 

 

 

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Die Aufführung von Theaterstücken

Autor und Regisseur: Ein alter Konflikt

 

 

Worum ging's?
"Herzlich Willkommen", ein Stück von Käthe Kratz, sollte 1995 in einem Wiener Theater zur Aufführung gelangen. Die Autorin war mit der - wesentlich inhaltsverändernden - Verkürzung des Textes nicht einverstanden und beauftragte Dr. Georg Zanger, die ihr zustehenden Rechte als Urheberin zu verteidigen.

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Otto Mühls Rechte

Gastkommentar von Dr. Georg Zanger in Extradienst 09/12

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Otto Mühl: Das Urheberrecht und seine Schliche

Im Zuge der Entwicklung seines Kommunegedankens wurde 1974 der verfallene Friedrichshof im Burgenland von Otto Mühl erworben. Dort entwickelte Mühl ein Kommuneleben, das auf "freier Sexualität" und "gemeinsamen Eigentum" sowie "der Förderung der gestalterischen Kreativität" aufgebaut war.

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Das Recht am Bild.

Kampusch Fotorechte: OGH und EuGH in Konkurrenz
Kampusch Fotorechte: OGH und EuGH in Konkurrenz

Gastkommentar im Extrablatt 01.01.2012

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Die Verwendung von Doubles

 

Erschienen in Extradienst, 24.12.2010, ed 01, Seite 46 u. 48

Die Verwendung von Doubles

 

Darf eine Frau, nur weil sie Fiona Swarovski ähnlich sieht, ihr Gesicht in der Werbung nicht verwenden? Darf jemand, der eine Stimme wie Michael Jackson hat, deshalb nicht Schlagerstar werden? Darf andererseits der Werbewert eines Künstlers durch die Verwendung von Doubles und Stimmenimitationen geschmälert werden? Judikatur dazu gibt es kaum.

 

Die Firma Suchard musste dem Popsänger Falco wegen der Imitation seiner Stimme zu Werbezwecken Strafe zahlen. Die Werbeagentur Ogilvy & Mather hatte den Text „Drah di ned um, der Kommissar geht um“ in „Drah di ned um, der Milkamann geht um“ geändert und darüber hinaus ohne seine Zustimmung Falcos Stimme so nachgemacht, dass jeder Konsument des Werbespots den Eindruck gewann, der Künstler selbst habe sich entgeltlich Werbekampagne von Milka Schokolade zur Verfügung gestellt. Es wurde eine sechsstellige Schillinggeldsumme bezahlt, und ein Rechtsstreit konnte so vermieden werden.

 

Welches Recht kommt zur Anwendung?

 

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Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender

Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender
Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender

Das gegenständliche Werk wurde vor der Novelle zum Urheberrechtsgesetz BGBL 1993/93 verfasst, mit welcher Computerprogramme als Werke der Literatur in § 2 UrhG eingeordnet wurden. Die Autoren versuchen den Nachweis zu erbringen, dass eine Einordnung von Software in den Urheberrechtswerkekatalog eine zwingende Folge der bestehenden Judikatur war. In Österreich hatte sich als erstes Gericht das HG Wien im Jahre 1985 (MrR 1985/5 A 9) mit der Frage der Urheberrechtsfähigkeit eines Computerprogrammes zu beschäftigen. Die Hürde der Qualifikation als Sprachwerk wurde dabei auf Anhieb erfolgreich genommen. Die Latte für die Individualität wurde in diesem "ersten Durchgang" allerdings sehr niedrig angesetzt. Das OLG Wien hat die Latte bereits etwas höher angesetzt.

 

 

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Urheberrecht für Fotografen

 

Das Buch "Urheberrecht für Fotografen" gibt einen Überblick über das Urheber- und Leistungsschutzrecht für Fotografen und dient als Nachschlagwerk. Es beinhaltet den Leitfaden eines Fotografen-Urheberrechtsseminars, das am 20.02.1988 vom Autor veranstaltet wurde und enthält die dort gehaltenen Fachreferate und eine Zusammenfassung der dort geführten Diskussionen. Mit Bedachtnahme auf die weitere Entwicklung seither, die durch Novellen zum Urheberrechtsgesetz und der Judikatur entstanden ist, ist dieses Werk nach wie vor ein brauchbares Nachschlagewerk für Fotografen.

 

 

 

Autor und Verlag: Dr. Georg Zanger Urheberrecht für Fotografen, Wirtschaftsverlag Dr. Anton Orac, Seiten, ISBN 3-70015-4237-6

 

 

 

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Werbung und Urheberrecht

 

Die Copyright-Industrie hat die Zahlungs- und Handelsbilanz vieler Länder verändert. In den USA ist diese Industrie zur zweitgrößten des Landes geworden und nur mehr vom medizinisch-chemischen Industriebereich übertroffen. In Österreich betrug die Wertschöpfung der Copyright-Industrie 1986 bereits mehr als S 26 Milliarden. Auch die Werbeindustrie wird von der Entwicklung des Copyrights profitieren. Viele ihrer Produkte genießen jetzt schon urheberrechtlichen Schutz und es ist zu erwarten, dass sich der Wert einer Werbegesellschaft zunehmend aus den ihr zustehenden Werknutzungsrechten errechnet.

 

 

 

Autor und Verlag: Dr. Georg Zanger Werbung und Urheberrecht, Orac, Seiten, ISBN 3-7007-0154-3

 

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Urheberrecht und Leistungsschutz im digitalen Zeitalter

Für Werbung, Film und Fernsehen sind die Bestimmungen des Urheberrechts besonders wichtig. Das gegenständliche Buch behandelt das Urheberrecht im allgemeinen unter besonderer Beachtung "neuer Medien". Der Fortschritt der Technik eilt dem Recht oft voran. Insbesondere die technische Möglichkeiten Werke zu digitalisieren und in diesem Zustand unbeschränkt zu verändern und zu bearbeiten, gibt dem Urheberrecht neue Aufgaben. In dem Buch ist die Urheberrechtsgesetzesnovelle 1996 zur Gänze im Text berücksichtigt. Es handelt sich um die Neuregelung eines eingeschränkten Ausstellungsrechtes, der Einführung einer Reprografievergütung, der Verbesserung der Rechtsstellung des Filmurhebers und der Einführung einer gesetzlichen Lizenz für die Aufführung von Filmen mit Hilfe handelsüblicher Videokassetten in Beherbergungsbetrieben. Im Anhang ist der Gesetzestext des Urheberrechtsgesetzes (UrgG) abgedruckt, wobei die Änderungen durch die UrhG-Novelle 1996 fett hervorgehoben sind.

 

Autor und Verlag: Dr. Georg Zanger, Urheberrecht und Leistungsschutz im digitalen Zeitalter, Orac, Seiten, ISBN 3/7007/0832/7

 

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GO AHEAD! Die Wirtschaftsplattform - Seminar "Schutz des geistigen Eigentums"

"Das geistige Eigentum ist wertvoller als Sacheigentum, weil es einzigartig ist."

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Neuschöpfung von Software

Ideenschutz durch Softwarepatente

 

Ein US-Bundesgericht hat laut Bericht von orf.at. die Fa. Microsoft wegen einer Patentverletzung zur Zahlung von 521 Millionen US-$ an Schadenersatz verurteilt. Microsoft wird das Urteil wirtschaftlich verkraften. Mehr noch: Microsoft wird der Hauptnutznießer sein, wenn der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments im September beschließt, Software (wieder) als Patent registrieren zu lassen.

 

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Vortrag: Copyright neu: Pay by Idea

“Ein ganzer Industriezweig ist in Panik geraten“

 

1. Europäisches Urheberrecht versus US-Copyright

 

Im Unterschied zum amerikanischen Recht, bei dem die ‚Publisher companies’ im Zentrum des Schutzes stehen, sind es in Europa, wie der Name „Urheberrecht“ schon sagt, die Urheber, die der Gesetzgeber als Schutzobjekt im Auge hat. Das äußert sich nicht nur in der Unveräußerbarkeit des Urheberrechts, die lediglich in Europa besteht, sondern auch dem sogenannten „droit moral“, das den Autor und seine „Ideologie“ schützt.

 

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Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte umkämpft

Die Einführung einer pauschalen Abgabe auf elektronische Geräte (PC, Drucker usw.), mit denen urheberrechtlich geschützte Werke für den privaten Gebrauch vervielfältigt werden können, begegnet massiven europarechtlichen Bedenken. Die EG-Richtlinie über das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (Richtlinie 2001/29/EG) sieht vor, dass es den Mitgliedsstaaten überlassen bleibt, Vergütungsregelungen zu Gunsten von Inhabern von Urheberrechten einzuführen bzw. beizubehalten.

 

Ausgabe: Wirtschaftsblatt

 

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Neuschöpfung von Software wird riskanter

Microsoft wurde kürzlich wegen Patentverletzung zur Zahlung von 521 Millionen US-$ Schadenersatz verurteilt. Der Konzern wird das Urteil verkraften. Mehr noch: Microsoft wird Hauptnutzniesser sein, wenn die EU im September beschliesst, Software als Patent registrieren zu lassen.

 

Ausgabe: Wirtschaftsblatt

 

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Copyright in automatisierten Informationsportalen

Presse, 16.7.2001: "Suchmaschinen schneide bei E-Commerce schlecht ab"

 

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EU-Urheberrechtsrichtlinie

Ausgabe: E-Biz Nr. 8/2001

 

 

Der Rechtsfall "Napster" und die von diesem Unternehmen angebotenen Musikdienste, die unter dem Schlagwort "MP3" bekannt geworden sind, hat dazu geführt, dass der EU-Ministerrat beschleunigt eine neue Richtlinie zum Urheberrechtsgesetz verabschiedet hat.

 

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Bildzitate auf Homepage

Ausgabe: E-Biz Nr. 5/2001

 

Wer eine Homepage gestaltet, steht oft vor der Frage, ob er fremde Texte und Bilder auf seiner eigenen Seite verwenden darf. Das Urheberrechtsgesetz gestattet es, zur Erläuterung des Inhalts eines eigenen Textes fremde Sprachwerke zu zitieren.

 

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Spätere Umgestaltung verletzt Urheberrecht

Unser Rechtsexperte hat in seinen letzten Kolumnen das Urheberrecht von verschiedenen Perspektiven her beleuchtet. Nun geht er in diesem Zusammenhang der Frage nach, wann ein Gebäude einer Veränderung unterzogen werden darf.

 

Eine Analyse von Georg Zanger in: Konstruktiv 211 (Feb./März 1999), Seite: 33

 

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Digitale Bearbeitung

Das Urheberrecht schützt Autoren vor jeder Veränderung und Bearbeitung ihrer Werke. Aufgrund dieses Ausschlussrechtes bedarf jeder Dritte zur Nutzung des Werkes der vorherigen Zustimmung des Urhebers. Der Urheber kann diese Zustimmung erteilen oder auch versagen.

 

Ausgabe: Konstruktiv, Seite: 209

 

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Urheberrecht und die Folgen daraus

In den letzten Rechtskolumnen hat unser renommierter Anwalt das Werkschaffen und die sich daraus ergebenden finanziellen Ansprüche erklärt. Diesmal informiert er über die Konsequenzen einer Urheberrechtsverletzung.

 

Ausgabe: Konstruktiv, Seite: 208

 

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Ansprüche aus dem Urheberrecht

In der letzten Rechtskolumne hat unser renommierter Anwalt darüber informiert, was ein Urheberrechtswerk ist und wer daraus Rechte ableiten kann. In dieser Ausgabe soll dargelegt werden, welche Ansprüche ein Architekt oder Ingenieurkonsulent als Autor stellen kann.

 

Ausgabe: Konstruktiv, Seite: 207

 

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Urheberrecht und Architektur

Das Urheberrecht regelt den Schutz von eigentümlichen Werken und ist neben vertraglichen Regelungen eine wichtige Grundlage für Architekten. Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetz sind eigentümliche geistige Schöpfungen auf dem Gebiet der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Zu den Werken der bildenden Künste gehören insbesondere auch Werke der Baukunst un der angewandten Kunst, somit des Kunstgewerbes.

 

Ausgabe: Konstruktiv, Seite: 206

 

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