Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender

Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender
Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender

Das gegenständliche Werk wurde vor der Novelle zum Urheberrechtsgesetz BGBL 1993/93 verfasst, mit welcher Computerprogramme als Werke der Literatur in § 2 UrhG eingeordnet wurden. Die Autoren versuchen den Nachweis zu erbringen, dass eine Einordnung von Software in den Urheberrechtswerkekatalog eine zwingende Folge der bestehenden Judikatur war. In Österreich hatte sich als erstes Gericht das HG Wien im Jahre 1985 (MrR 1985/5 A 9) mit der Frage der Urheberrechtsfähigkeit eines Computerprogrammes zu beschäftigen. Die Hürde der Qualifikation als Sprachwerk wurde dabei auf Anhieb erfolgreich genommen. Die Latte für die Individualität wurde in diesem "ersten Durchgang" allerdings sehr niedrig angesetzt. Das OLG Wien hat die Latte bereits etwas höher angesetzt.

 

 

In seiner Entscheidung vom 08.08.1986 ("Commodore-Diskettenbetriebssystem", MuR 1986/6, 17) stellt das OLG Wien fest, dass ein Computerprogramm dann als Sprachwerk aufzufassen sei und urheberrechtlichen Schutz genieße, wenn die gestellte Aufgabe mehrere Lösungen zulasse und der Programmierer genügend gedanklichen Spielraum für die Entwicklung individueller Merkmale habe, was entweder bei komplexen Programmen oder dann anzunehmen sei, wenn sich im Werk ein gewöhnlicher Grad an Erfahrung, Gewandtheit und Fachkenntnis manifestiere.

 

Computerprogramme wurden in der Folge als Sprachwerke ausdrücklich in das in § 2 UrhG aufgenommen. Der Gesetzgeber ist der Meinung der Autoren nicht gefolgt, dass die Festhaltung von Computerprogrammen gleichen Schutz wie die Aufnahme von Tonträgern oder die Herstellung von Lichtbildern genießt. Durch die Sondervorschriften für Computerprogramme gem. § 40 a bis 40 e wurde allerdings im Interesse der Unternehmen dem Dienstgeber an der von seinen Dienstnehmern geschaffenen Software eine unbeschränktes Werknutzungsrecht eingeräumt und die freie Werknutzung an Computerprogrammen stark eingeschränkt.

 

Autor und Verlag:

 

Dr. Georg Zanger

Software - Urheberrecht für Hersteller und Anwender, Orac, Seiten, ISBN 3-7007-0030-X


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